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21.01.2018 14:39:07



Mitteilungen aus dem Gemeinderat

Gemeindestrategie bis 2020

Zu Beginn jeder Legislatur erarbeitet der Gemeinderat Ruswil jeweils ein Absichtsprogramm. Das vorliegende Absichtsprogramm orientiert die Öffentlichkeit über die politischen Ziele des Gemeinderates in den Jahren 2016 bis 2020. Es dient nicht nur dem Gemeinderat als wichtiges Planungs- und Führungsinstrument, sondern es ist auch für das Handeln der Verwaltung und der Kommissionen bestimmt. Die Bevölkerung ist eingeladen, sich in der Vernehmlassung zum Absichtsprogramm zu äussern.

Im Absichtsprogramm ist die Strategie für die Gemeinde Ruswil formuliert. Diese zeigt auf, wie sich Ruswil in den nächsten Jahren entwickeln will und welche Position die Gemeinde in zehn Jahren erreicht haben will. Aufbauend auf dieser Strategie hat der Gemeinderat für die einzelnen Bereiche die Ziele und Massnahmen definiert. Die Massnahmen zeigen wiederum auf, wie die Strategie umgesetzt werden soll. Das Absichtsprogramm ist ein übergeordnetes Planungsinstrument und seine Festlegung fliesst in den Aufgaben- und Finanzplan, das Jahresprogramm sowie das Budget ein. Die Stimmberechtigten der Gemeinde Ruswil erhalten mit dem Absichtsprogramm die Möglichkeit, sich an den Überlegungen des Gemeinderates zu beteiligen. Der Gemeinderat freut sich, wenn sich viele Bürgerinnen und Bürger mit der Strategie, den Zielsetzungen und den Massnahmen auseinandersetzen. Ruswil wird sich nur weiterentwickeln können, wenn die konkreten Massnahmen von den Stimmberechtigten mitgetragen werden. Auf der Frontseite der Gemeindehomepage ist das Absichtsprogramm zur Vernehmlassung aufgeschaltet. Mit schriftlicher Eingabe an den Gemeinderat können sich alle Einwohnerinnen und Einwohner bis zum 10. März 2017 dazu äussern. Aufgrund der Rückmeldungen wird das Absichtsprogramm nochmals überarbeitet und Anfangs Mai 2017 allen Haushalten in der endgültigen Fassung zugeschickt.

Teilrevision Ortsplanung
Die letzte Gesamtrevision der Ortsplanung Ruswil wurde im Jahr 2010 von der Gemeindeversammlung beschlossen und vom Regierungsrat abschliessend im Januar 2013 genehmigt. In der Zwischenzeit stehen verschiedene kleinere Pendenzen der Ortsplanung an, sei es aufgrund von Begehren von privater Seite oder auch als Folge von Anliegen der öffentlichen Hand. Betroffen sind primär kleinräumige oder reglementarische Anpassungen von Bauzonen, aber auch Arbeitszonen oder Sonderbauzonen. Der Gemeinderat möchte diese Pendenzen mittels einer Teilrevision der Ortsplanung soweit möglich lösen, bevor man eine umfassendere und längerdauernde Revision zwecks Anpassung der kommunalen Raumplanung an das neue Planungs- und Baugesetz in Angriff nimmt. Nach Bereinigung der Liste und Vorprüfung durch die kantonale Dienststelle Raum und Wirtschaft liegen nun fünf Revisionsgesuche vor. Die Ausschreibungsunterlagen liegen beim Bauamt ab 6. Februar bis 7. März 2017 zur Einsichtnahme auf und sind auf der Gemeindehomepage unter Verwaltung / Baugesuche publiziert. Nach der Behandlung von allfälligen Einsprachen erfolgt die Genehmigung der Teilrevision durch eine Gemeindeabstimmung.

Erschliessungsrichtpläne
Richtpläne sind raumplanerische Hilfsmittel, die unter anderem die Aufgaben der verschiedenen Planungsebenen (Bund-Kanton / Entwicklungsträger / zwischen verschiedenen Gemeinden) koordinieren. Der Richtplan stellt einen sogenannten Zwischenstufenplan dar, welcher zwar den raumplanerischen Auftrag des Gesetzes konkretisiert, gleichzeitig aber auch Ausgangspunkt für die nachfolgende Konkretisierung durch die Nutzungspläne (z.B. Gestaltungspläne) ist. Der Erschliessungsrichtplan für die Gemeinde Ruswil besteht aus drei Teilplänen: Strassen / Verkehr, Langsamverkehr / Fusswege und Gebietserschliessung. Der Teilplan Strassen / Verkehr zeigt z.B. die Linienführung des Korridors, welcher für die Umfahrungsstrasse vom Dorf Ruswil reserviert ist. Der kommunale Erschliessungsrichtplan Ruswil lag zur Stellungnahme im Jahre 2010 öffentlich auf bevor er durch den Regierungsrat Ende 2011 genehmigt wurde. Die Erschliessungsrichtpläne sind auf Begehren aus der Bevölkerung nun für alle Interessierten auf der Gemeindehomepage unter Mobilität und Verkehr aufgeschaltet.

Datum der Neuigkeit 2. Feb. 2017
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